Bulletin der Staatsratssitzung vom 20. November 2024

An seiner wöchentlichen Sitzung vom 20. November 2024 beschäftigte sich der Staatsrat mit 104 Dossiers.

Er antwortete auf eine Motion sowie auf ein Postulat.

Er bezog Stellung zu folgenden eidgenössischen Vernehmlassungen:

• Antwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung zur Änderung des Hochschulförderung- und – koordinationsgesetzes (HFKG)
    
• Antwort an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – Vernehmlassung zur Verordnung über den Betrieb der Reservekraftwerke zur Erzeugung elektrischer Energie für den Markt in einer schweren Strommangellage

Er behandelte 11 Rekurse und fällte 14 Personalentscheide.

Departement für Sicherheit, Institutionen und Sport (DSIS)

Homologation des Reglements für die Benutzung von Forst- / Alpstrassen der Gemeinde Albinen

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Albinen am 31. Januar 2024 angenommene Reglement für die Benutzung von Forst- / Alpstrassen mit Anpassungen homologiert.

Homologation des Reglements für die Benutzung von Forst- / Alpstrassen der Gemeinde Oberems

Der Staatsrat hat das von der Urversammlung der Gemeinde Oberems am 12. Juni 2023 angenommene Reglement für die Benutzung von Forst- / Alpstrassen mit Anpassungen homologiert.

Homologation der Teilrevision des Zonennutzungsplanes (ZNP) im Gebiet «Crêtelongue» der Gemeinde Siders

Der Staatsrat hat die vom Generalrat der Einwohnergemeinde Siders am 27. September 2023 angenommene Teilrevision des Zonennutzungsplanes (ZNP) im Gebiet «Crêtelongue» homologiert.

Homologation der Anpassung der Statuten der Association de la Station d’épuration de Chandoline (ASEC)

Der Staatsrat hat die von der Delegiertenversammlung des Verbands am 13. Mai 2024 angenommene Anpassung der Statuten der Association de la Station d’épuration de Chandoline homologiert (Bestimmungen betreffend das fakultative Referendum).

Homologation des Burgerreglements der Burgergemeinde Saint-Maurice

Der Staatsrat hat das Burgerreglement der Burgergemeinde St-Maurice und seinen Nachtrag, die von der Burgerversammlung am 30. März 2023 genehmigt wurden, mit Änderungen homologiert. In diesem Reglement werden insbesondere die Aggregationstarife festgelegt.